Strafrecht

Taschendiebe und Weihnachtsmärkte – Darf ich den Dieb festhalten?

Die alljährlichen Weihnachtsmärkte in den Großstädten haben sich schon lange als das Mekka für Taschendiebe herauskristallisiert. Und ist die Geldbörse erst einmal entwendet, [ … ]

  6. Oktober 2014
  Kategorie: Strafrecht

Strafverfahren: Kein Anspruch auf Ausdruck von „e-Akten“ in Papierform

Mit Beschlüssen vom 22. September 2014 hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf darauf hingewiesen, dass in einem Strafverfahren kein grundsätzlicher „Anspruch“ eines [ … ]

  29. September 2014
  Kategorie: Strafrecht

Wie berechnet sich eine Geldstrafe?

In den meisten Fällen einer ermittelten Straftat wird keine Gefängnisstrafe sondern eine Geldstrafe verhängt. Vor allem, wenn der Täter bisher unauffällig war, keine [ … ]

  23. September 2014
  Kategorie: Strafrecht

Häftlinge haben Anspruch auf Behandlung nach medizinischen Kriterien

Im Justizvollzug ist ein Inhaftierter allein aufgrund medizinischer Erwägungen ärztlich zu behandeln. Um eine derartige ärztliche Behandlung eines in Untersuchungshaft befindlichen Angeklagten zu [ … ]

  15. September 2014
  Kategorie: Strafrecht

Die Notwehrlage: Probleme mit den Irrtümern

Einwirkungen auf den Körper anderer Personen werden in den meisten Fällen unter dem Tatbestand der einfachen oder qualifizierten Körperverletzung subsumiert, es könnten zudem [ … ]

  29. August 2014
  Kategorie: Strafrecht

Verfahrenseinstellung gegen Geldauflage – Wer bestimmt, wohin das Geld fließen soll?

Berlin (DAV). Wer bestimmt eigentlich bei einer Verfahrenseinstellung gegen Geldauflage, an wen wieviel Geld fließen soll? Diese Frage stellen sich viele nach der [ … ]

  18. August 2014
  Kategorie: Strafrecht

Verurteilung wegen Mordes nach Angriff auf Zivilpolizisten

Das Landgericht Limburg an der Lahn hat einen Angeklagten  wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zu [ … ]

  12. August 2014
  Kategorie: Strafrecht

Stadtverbot für „Ultra“-Fußballfan rechtens

Neustadt/Weinstraße (jur). Gewaltbereite Fußballfans müssen am Tag eines brisanten Spiels auch dann mit einem Stadtverbot rechnen, wenn sie bislang noch nicht wegen Straftaten [ … ]

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