Strafrecht
Taschendiebe und Weihnachtsmärkte – Darf ich den Dieb festhalten?
Die alljährlichen Weihnachtsmärkte in den Großstädten haben sich schon lange als das Mekka für Taschendiebe herauskristallisiert. Und ist die Geldbörse erst einmal entwendet, [ … ]
Strafverfahren: Kein Anspruch auf Ausdruck von „e-Akten“ in Papierform
Mit Beschlüssen vom 22. September 2014 hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf darauf hingewiesen, dass in einem Strafverfahren kein grundsätzlicher „Anspruch“ eines [ … ]
Wie berechnet sich eine Geldstrafe?
In den meisten Fällen einer ermittelten Straftat wird keine Gefängnisstrafe sondern eine Geldstrafe verhängt. Vor allem, wenn der Täter bisher unauffällig war, keine [ … ]
Häftlinge haben Anspruch auf Behandlung nach medizinischen Kriterien
Im Justizvollzug ist ein Inhaftierter allein aufgrund medizinischer Erwägungen ärztlich zu behandeln. Um eine derartige ärztliche Behandlung eines in Untersuchungshaft befindlichen Angeklagten zu [ … ]
Die Notwehrlage: Probleme mit den Irrtümern
Einwirkungen auf den Körper anderer Personen werden in den meisten Fällen unter dem Tatbestand der einfachen oder qualifizierten Körperverletzung subsumiert, es könnten zudem [ … ]
Verfahrenseinstellung gegen Geldauflage – Wer bestimmt, wohin das Geld fließen soll?
Berlin (DAV). Wer bestimmt eigentlich bei einer Verfahrenseinstellung gegen Geldauflage, an wen wieviel Geld fließen soll? Diese Frage stellen sich viele nach der [ … ]
Verurteilung wegen Mordes nach Angriff auf Zivilpolizisten
Das Landgericht Limburg an der Lahn hat einen Angeklagten wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zu [ … ]
Stadtverbot für „Ultra“-Fußballfan rechtens
Neustadt/Weinstraße (jur). Gewaltbereite Fußballfans müssen am Tag eines brisanten Spiels auch dann mit einem Stadtverbot rechnen, wenn sie bislang noch nicht wegen Straftaten [ … ]