Strafrecht

Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe rechtmäßig

Das Landgericht Köln hat den Angeklagten wegen zahlreicher Sexualdelikte zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen und wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher [ … ]

  28. Juni 2017
  Kategorie: Strafrecht

Konventionswidrige Sicherungsverwahrung: so hoch ist die Entschädigung!

Der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm klärt, in welchem Umfang ehemals in der Sicherungsverwahrung Untergebrachte nach konventionswidriger, weil überlang vollzogener Sicherungsverwahrung vom Land [ … ]

  9. Januar 2015
  Kategorie: Strafrecht

„Kaputte DUSCHlampe“ kann eine Beleidigung sein

Bamberg (jur). Auch der vermeintlich harmlose schriftliche Hinweis eines Gefangenen gegenüber einer Beamtin bei der Staatsanwaltschaft auf eine „kaputte DUSCHlampe“ kann als Beleidigung [ … ]

  18. November 2014
  Kategorie: Strafrecht

Keine Bewährungsstrafe für Alkoholfahrt mit Todesfolge

Hamm/Berlin (DAV). Bei Unfällen mit viel Alkohol kann es harte Strafen geben. Gefängnis ohne Bewährung ist möglich, auch in Fällen, wenn der Unfallfahrer [ … ]

  17. November 2014
  Kategorie: Strafrecht

Haschisch ist auch für Sicherungsverwahrte tabu

Besitz oder Konsum von Haschisch stellen bei einem Sicherungsverwahrten ebenso wie bei einem Strafgefangenen eine schwere Verfehlung dar, die mit einer Disziplinarmaßnahme geahndet [ … ]

  10. November 2014
  Kategorie: Strafrecht

Bewährung in Freiheit hindert Widerruf der Strafaussetzung

Hamm (jur). Wenn sich ein Straftäter nach Aussetzung seiner Reststrafe durchweg rechtmäßig verhält, kann dies seinen weiteren Verbleib in Freiheit retten. Denn soll [ … ]

  3. November 2014
  Kategorie: Strafrecht

Muss man bei einer Polizeikontrolle pusten? Und wann ist eine Blutprobe rechtmäßig?

Viele Autofahrer beschäftigt die Frage, ob sie im Falle einer von der Polizei durchgeführten Alkoholkontrolle im Straßenverkehr rechtlich verpflichtet sind „zu pusten“. Konkret [ … ]

  29. Oktober 2014
  Kategorie: Strafrecht

Was ist eigentlich durch Notwehr gerechtfertigt?

So gut wie jeder in Deutschland kennt das Recht der Notwehr. Dagegen wissen viele leider nicht was für ein umfassendes und weitreichendes Recht [ … ]

  27. Oktober 2014
  Kategorie: Strafrecht
1 2 3 4