Strafrecht
Bewährung in Freiheit hindert Widerruf der Strafaussetzung
Hamm (jur). Wenn sich ein Straftäter nach Aussetzung seiner Reststrafe durchweg rechtmäßig verhält, kann dies seinen weiteren Verbleib in Freiheit retten. Denn soll [ … ]
Muss man bei einer Polizeikontrolle pusten? Und wann ist eine Blutprobe rechtmäßig?
Viele Autofahrer beschäftigt die Frage, ob sie im Falle einer von der Polizei durchgeführten Alkoholkontrolle im Straßenverkehr rechtlich verpflichtet sind „zu pusten“. Konkret [ … ]
Was ist eigentlich durch Notwehr gerechtfertigt?
So gut wie jeder in Deutschland kennt das Recht der Notwehr. Dagegen wissen viele leider nicht was für ein umfassendes und weitreichendes Recht [ … ]
Taschendiebe und Weihnachtsmärkte – Darf ich den Dieb festhalten?
Die alljährlichen Weihnachtsmärkte in den Großstädten haben sich schon lange als das Mekka für Taschendiebe herauskristallisiert. Und ist die Geldbörse erst einmal entwendet, [ … ]
Strafverfahren: Kein Anspruch auf Ausdruck von „e-Akten“ in Papierform
Mit Beschlüssen vom 22. September 2014 hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf darauf hingewiesen, dass in einem Strafverfahren kein grundsätzlicher „Anspruch“ eines [ … ]
Wie berechnet sich eine Geldstrafe?
In den meisten Fällen einer ermittelten Straftat wird keine Gefängnisstrafe sondern eine Geldstrafe verhängt. Vor allem, wenn der Täter bisher unauffällig war, keine [ … ]
Häftlinge haben Anspruch auf Behandlung nach medizinischen Kriterien
Im Justizvollzug ist ein Inhaftierter allein aufgrund medizinischer Erwägungen ärztlich zu behandeln. Um eine derartige ärztliche Behandlung eines in Untersuchungshaft befindlichen Angeklagten zu [ … ]
Die Notwehrlage: Probleme mit den Irrtümern
Einwirkungen auf den Körper anderer Personen werden in den meisten Fällen unter dem Tatbestand der einfachen oder qualifizierten Körperverletzung subsumiert, es könnten zudem [ … ]